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Durch die Corona-Krise haben Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Einnahmeausfälle zu verzeichnen, da viele Betten aktuell nicht so belegt werden, wie es vor der Corona-Pandemie geplant war. Viele Einrichtungen müssen daher immense finanzielle Verluste verkraften. Die Leistungserbringerverbände haben sich fristgerecht mit dem GKV-Spitzenverband auf Ausgleichszahlungen geeinigt.

Als einer der 12 Verhandlungspartner* begrüßt der Bundesverband Geriatrie die fristgerechte und schnelle Einigung. „Die betroffenen Einrichtungen haben nun die Möglichkeit, unmittelbar nach den Osterfeiertagen Ausgleichszahlungen zu beantragen“, sagte Dirk van den Heuvel, Geschäftsführer des Bundesverbandes Geriatrie e.V.

Die Vereinbarung geht auf das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 28. März 2020 zurück. Danach hat der GKV-Spitzenverband mit den maßgeblichen Leistungserbringerverbänden zur medizinischen Rehabilitation und medizinischer Vorsorge nach § 111 Abs. 2 SGB V auf Bundesebene zu vereinbaren, wie der Nachweis über die Zahl der täglich stationär behandelten oder aufgenommenen Patienten im Vergleich zum Referenzwert zu erbringen ist und welche Meldungen zu erfolgen haben. Zudem war zu vereinbaren, wie der durchschnittliche Vergütungssatz ermittelt wird.

Das Übereinkommen regelt Ausgleichszahlungen für den Zeitraum vom 16. März bis 30. September 2020 und tritt mit heutigem Datum in Kraft.

* Beteiligt waren folgende Leistungserbringerverbände:
-    Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.
-    Bündnis Kinder- und Jugendreha e. V.
-    Bundesverband Geriatrie e. V.
-    Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V.
-    Bundesverband für stationäre Suchtkrankenhilfe e. V.
-    Deutscher Caritas Verband e. V.
-    Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) e. V.
-    Deutscher Paritätischen Wohlfahrtsverband -Gesamtverband– e. V.
-    Deutsches Roten Kreuz – Generalsekretariat - e. V.
-    Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V.
-    Fachverband Sucht e. V.

Auch wenn heute fristgerecht die Grundlagen für eine schnelle Liquiditätshilfe gelegt werden konnten, wird weiterhin sehr kritisch der finanzielle Umfang der Hilfe gesehen. Im Gegensatz zu den Einrichtungen im Bereich der Rentenversicherung erhalten Rehabilitationseinrichtungen im GKV-Bereich nur 60 Prozent des durchschnittlichen Vergütungssatzes als Hilfsleistung. Im Rentenversicherungsbereich sind es 75 Prozent und Krankenhäuser erhalten sogar einen Festbetrag von 560 Euro/Bett. Somit ist – erneut – die Rehabilitation vom Gesetzgeber deutlich benachteiligt worden. Zudem gilt die Regelung nur für stationäre Rehabilitationseinrichtungen, der wichtige Bereich der ambulanten Rehabilitation bleibt komplett außen vor.

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