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Der Bundesverband Geriatrie e.V. (BV Geriatrie) begrüßt den am 13. August 2019 bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rehabilitation und intensivpflegerischen Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG).  Zugang sowie Verfahren zu einer geriatrischen Rehabilitation sollen erleichtert und beschleunigt werden.

 

Der Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) sieht unter anderem vor, die Rehabilitation im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung zu stärken. Der Vorstandsvorsitzende des BV Geriatrie, Ansgar Veer, erklärte: "Dieser Gesetzentwurf ist ein wichtiges Signal für die Verbesserung der Versorgung geriatrischer Patienten und macht deutlich, dass die Geriatrie aufgrund der demografischen Entwicklung auch in den nächsten Jahren eine zentrale Rolle in der Versorgungslandschaft einnehmen wird.“ Im Sinne des Grundsatzes „Rehabilitation vor und bei Pflege“ hilft insbesondere die geriatrische Rehabilitation, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, hinauszuzögern oder deren Verschlimmerung zu verhüten. Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Verordnung einer geriatrischen Rehabilitation durch einen Vertragsarzt verbindlich wird.

Darüber hinaus dürfen die Krankenkassen von der Einschätzung im Rehabilitationsantrag zur medizinischen Notwendigkeit der Rehabilitationsleistung nur noch abweichen, wenn sich dies zweifelsfrei aus einem Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen ergibt. Der BV Geriatrie begrüßt die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts der Patienten. Allerdings sei die Beteiligung von Versicherten an Mehrkosten zu überdenken, wenn sie sich für eine andere als die von der Krankenkasse ausgewählte Rehabilitationsklinik entscheiden. Insbesondere in der Geriatrie stellen eine wohnortnahe Versorgung und die Einbeziehung des sozialen Umfeldes wesentliche Elemente dar. Eine weitere positive Klarstellung sei, dass geriatrische Rehabilitationsleistungen regelhaft ambulant für 20 Behandlungstage oder stationär für drei Wochen erbracht werden.

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